König Mohammed VI. hielt am Freitag, den 11. Oktober, in Begleitung des Kronprinzen Moulay El Hassan und des Prinzen Moulay Rachid eine Rede vor dem Parlament, um die erste Sitzung des vierten Legislativjahres der elften Legislaturperiode zu eröffnen.

Rabat - Der Minister für auswärtige Angelegenheiten, afrikanische Zusammenarbeit und im Ausland lebende Marokkaner, Nasser Bourita, hat am Donnerstag in Rabat Botschafter Albert Shingiro, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Entwicklungszusammenarbeit der Republik Burundi, empfangen.

Die UNESCO gab am 8. Oktober bekannt, dass die Stadt Rabat auf Empfehlung des Beratungsausschusses für die Welthauptstadt des Buches zur Welthauptstadt des Buches 2026 ernannt wurde. Der UNESCO-Beratungsausschuss für die Welthauptstadt des Buches setzt sich aus Vertretern der Europäischen und Internationalen Buchhändlervereinigung (FEIB), des Internationalen Autorenforums (FIA), der Internationalen Föderation der Bibliotheksverbände (IFLA), der Internationalen Verlegervereinigung (UIE) und der UNESCO zusammen.Diese Entscheidung zeugt vom Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in unser „Land“ als Land des kulturellen und menschlichen Dialogs, ebenso wie sie den kulturellen Status von Rabat als Stadt des Denkens und der Kreativität festschreibt.Dieser Status hat Rabat in den letzten zwei Jahrzehnten zu mehreren Auszeichnungen verholfen. Dazu gehören die Aufnahme in die Liste des UNESCO-Weltkulturerbes im Jahr 2012, die Ernennung zur arabischen Kulturhauptstadt im Jahr 2003 und die Wahl zur afrikanischen Kulturhauptstadt im Jahr 2023.Mit dieser Auszeichnung, die die kulturelle Dynamik des Königreichs hervorhebt, bekundet die Maison de la Poésie ihr Engagement, gemeinsam mit allen Komponenten des nationalen Kulturfeldes die Stellung des Buches als Träger von Wissen, Fortschritt und menschlicher Entwicklung zu stärken, indem sie ein Kulturprogramm für das Jahr 2026 ausarbeitet, um das Erbe und das kulturelle Erbe Rabats zur Geltung zu bringen.Die Generaldirektorin der UN-Organisation, Audrey Azoulay, freute sich über diese Auszeichnung und betonte, dass „Rabat ein wichtiger kultureller Knotenpunkt ist, an dem das Buch zur Vermittlung von Wissen und Kunst in all ihrer Vielfalt beiträgt“.Als 26. Stadt, die diesen Titel seit 2001 trägt, folgt Rabat auf Madrid (2001), Alexandria (2002), Neu-Delhi (2003), Antwerpen (2004), Montreal (2005), Turin (2006), Bogota (2007), Amsterdam (2008), Beirut (2009), Ljubljana (2010), Buenos Aires (2011), Eriwan (2012), Bangkok (2013), Port Harcourt (2014), Incheon (2015), Breslau (2016), Conakry (2017), Athen (2018), Sharjah (2019), Kuala Lumpur (2020), Tiflis (2021), Guadalajara (2022), Accra (2023), Straßburg (2024) und Rio de Janeiro (2025).Die von der UNESCO zu Welthauptstädten des Buches ernannten Städte verpflichten sich, Bücher und das Lesen für alle Altersgruppen und Gruppen innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen zu fördern und ein ganzjähriges Veranstaltungsprogramm zu organisieren.

Das deutsche Außenministerium hat in einer Erklärung vom 7. Oktober die Bedeutung bekräftigt, die es der strategischen, mehrdimensionalen und privilegierten Partnerschaft zwischen Marokko und der Europäischen Union beimisst.Der Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte: „Wir nehmen das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 04.10.2024 zu den Fischerei- und Agrarhandelsabkommen zwischen der EU und Marokko unter Wahrung der Unabhängigkeit des Gerichtshofs zur Kenntnis. Wir messen der „strategischen, multidimensionalen und privilegierten Partnerschaft“ zwischen der EU und Marokko große Bedeutung bei. Auf bilateraler Ebene haben wir unsere Beziehungen zu Marokko allein im Juni durch den strategischen und regelmäßigen Dialog auf Außenministerebene intensiviert“.„Die Beziehungen zwischen der EU und Marokko sind von Dauer, Vielfalt und Vertiefung geprägt. Dies haben die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau von der Leyen, und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Herr Borrell, am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung betont“, heißt es in der gleichen Quelle weiter.Zur Erinnerung: Der EuGH traf seine Entscheidung nach einer Anfechtung durch die Frente Polisario, die die fehlende Zustimmung der lokalen saharauischen Bevölkerung zu diesen Abkommen in Frage gestellt hatte.Obwohl die Entscheidung eine rechtliche Tragweite hat, konnte sie das politische und strategische Engagement der Mitgliedstaaten gegenüber Marokko nicht ändern.Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, veröffentlichten noch am Tag des Urteils des EuGH eine Erklärung, in der sie den Wert der bestehenden strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Marokko betonten. In dieser Erklärung wird das Engagement des europäischen Blocks für die Stärkung der engen Beziehungen zu Marokko in allen Bereichen gemäß dem Grundsatz „pacta suant servanda“ bekräftigt.Die gemeinsame Erklärung von Ursula von der Leyen und Josep Borrell erhielt bedeutende Unterstützung von vielen EU-Mitgliedstaaten, darunter Ungarn als rotierender EU-Ratspräsident, Belgien, die Niederlande, Finnland, Italien, Spanien, Frankreich, Portugal und Österreich, die die Bedeutung der strategischen Partnerschaft mit Marokko trotz der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zum Fischerei- und Agrarabkommen bekräftigt haben.Indem Berlin die gemeinsame Erklärung der europäischen Staats- und Regierungschefs unterstützt und sein eigenes Engagement zum Ausdruck bringt, trägt es somit zur Stärkung des allgemeinen Konsenses unter den EU-Ländern bei, die strategische Partnerschaft mit Marokko trotz der komplexen Rechtslage beizubehalten und auszubauen.

Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, afrikanische Zusammenarbeit und im Ausland lebende Marokkaner (MAECMRE) reagierte auf die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 4. Oktober mit einer am selben Tag veröffentlichten Erklärung. In dieser Erklärung heißt es, dass Marokko sich in keiner Weise von der erwähnten Entscheidung betroffen sieht.In der Erklärung des Außenministeriums (MAECMRE) wird die Entscheidung des EuGH kritisiert und darauf hingewiesen, dass sie "offensichtliche Rechtsfehler" und sachliche Fehler enthalte, die eine Unkenntnis der Realitäten des Falls oder eine mögliche politische Voreingenommenheit widerspiegeln könnten.Laut dem marokkanischen Außenministerium fühlt sich das Königreich nicht an die Entscheidung gebunden, da es nicht an dem Verfahren beteiligt war, das sich auf einen Protest der von Algerien unterstützten Polisario-Front gegen die Europäische Union konzentrierte.Marokko war an keiner Phase dieses Gerichtsverfahrens beteiligt und fühlt sich daher von dem Urteil des EuGH nicht betroffen, erklärt die Pressemitteilung.Das marokkanische Außenministerium bedauert, dass sich der Europäische Gerichtshof ungebührlich an die Stelle der zuständigen Organe der Vereinten Nationen setzt, deren Positionen in dieser Frage fest verankert sind. Das Ministerium führt auch das Beispiel des britischen High Court an, der in einem ähnlichen Fall mehr Urteilsvermögen und Unparteilichkeit bewiesen habe.Das Kommunique warnt auch davor, dass das Königreich keine Abkommen oder Rechtsdokumente abschließen wird, die seine territoriale Integrität und nationale Einheit nicht respektieren.Marokko ruft daher den Rat, die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen, die Errungenschaften der europäisch-marokkanischen Partnerschaft zu schützen und dem Königreich die Rechtssicherheit zu gewährleisten, auf die es als strategischer Partner der EU Anspruch hat.Marokko nimmt damit eine entschlossene Haltung gegenüber der Entscheidung des EuGH ein, indem es seine Rechte und die Notwendigkeit der Achtung seines rechtlichen und territorialen Rahmens betont.Diese Reaktion verdeutlicht, wie wichtig es ist, den Dialog mit den europäischen Partnern aufrechtzuerhalten, um die Einhaltung der bilateralen Verpflichtungen und die kontinuierliche Entwicklung von für beide Seiten vorteilhaften strategischen Beziehungen zu gewährleisten.

Am 4. Oktober 2024 bestätigte der Europäische Gerichtshof die Annullierung der Fischerei- und Landwirtschaftsabkommen zwischen der EU und Marokko.