EU: Keine Anerkennung der „polisario“ durch die EU oder ihre Mitgliedstaaten

Brüssel, 16. Mai 2025 – Die Europäische Union hat über ihre Sprecherin für Außen- und Sicherheitspolitik, Nabila Massrali, am 16. Mai bekräftigt, dass „weder die EU noch einer ihrer Mitgliedstaaten die 'rasd' anerkennen“, und ihre Position hinsichtlich der Teilnahme nicht anerkannter Gebilde an dieser Veranstaltung klargestellt.

Auf die Frage nach einer möglichen Teilnahme der Pseudostaatlichen „Dschamahirija“ an diesem Treffen bekräftigte die Sprecherin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik nachdrücklich:

„Der Standpunkt der EU ist bekannt: Weder die Europäische Union noch einer ihrer Mitgliedstaaten erkennen die 'rasd' an. Ihre mögliche Teilnahme an diesem gemeinsam mit der Afrikanischen Union organisierten Treffen hat keinen Einfluss auf diesen Standpunkt.“

Sie erinnerte daran, dass die Ministertreffen zwischen der EU und der AU gemeinsam von beiden Vereinigungen geleitet und organisiert werden, und betonte, dass alle Einladungen in die Zuständigkeit der Afrikanischen Union fallen.

Diese Klarstellung erfolgt in einem volatilen geopolitischen Umfeld, in dem die EU ihr Engagement für ein stabiles und prosperierendes Afrika im Einklang mit den Schlussfolgerungen des 6. EU-AU-Gipfels (Februar 2022) bekräftigt. Der nächste Gipfel, der 2025 in Afrika stattfinden soll, dürfte diese Dynamik weiter verstärken.

Die dritte Ministertagung EU-AU wird gemeinsam von der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, und dem angolanischen Minister für auswärtige Beziehungen und Vorsitzenden des Exekutivrats der AU, Tete António, geleitet.

Zu den strategischen Themen für die beiden Kontinente, die erörtert werden sollen, gehören: Frieden, Sicherheit und multilaterale Governance, wirtschaftlicher Wohlstand, Mobilität und Migration.